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07. Dezember 2016

Verbandsgemeinderat tagt am 15.12.2016 in Diez


Am Donnerstag, dem 15.12.2016 um 17:30 Uhr findet im Sitzungssaal
der Verbandsgemeindeverwaltung, 65582 Diez, Louise-Seher-Straße 1
die Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Entgegennahme des Berichts des Rechnungsprüfungsausschusses
über die Prüfung der Jahresrechnung 2015 sowie Beratung
und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters,
des ersten Beigeordneten und der ehrenamtlichen Beigeordneten
der Verbandsgemeinde Diez für das Haushaltsjahr 2015
3. Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2015 nach 2016
4. Wirtschaftspläne I/2017 der Betriebszweige
a) „Wasserversorgung“ mit Investitionsprogramm und Preisblatt
gemäß Anlage 1 der ZVB-Wasser
b) „Abwasserbeseitigung“ mit Investitionsprogramm
5. Satzung über die Festsetzung der Beitragssätze und Gebührensätze
für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung der Verbandsgemeinde
Diez für das Jahr 2017
6. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 - Beratung und Beschlussfassung
7. Änderung der Geschäftsordnung
8. 10. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde
Diez - Teilbereich Windenergie
9. Anträge
10. Mitteilungen und Anfragen
11. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
12 Benutzungsvertrag zwischen dem SV Diez-Freiendiez e.V. und der
Verbandsgemeinde Diez

Öffentlicher Teil
13 Bekanntgabe von in nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüssen

Diez, 01.12.2016
Verbandsgemeinde Diez

Michael Schnatz
Bürgermeister

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