Newsblog

21. November 2016

Aus der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hirschberg vom 30.09.2016


Während des ersten Tagesordnungspunktes fand die Übergabe von
Unterschriftslisten statt, deren Unterzeichner sich gegen das Aufstellen
von Windenergieanlagen um die Ortsgemeinde wenden. In diesem
Zusammenhang sprach sich auch der Gemeinderat so wörtlich: Gegen
eine „Umzingelung“ der Ortsgemeinde aus. Darauf folgend versagte der
Gemeinderat sein Einvernehmen zu einem geplanten Bauvorhaben.
Sodann erfolgte die Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der
Brennholzpreise für die Saison 16/17. Außerdem wurde der Rat über die
Verfahrensweise für den Holzverkauf informiert. Danach wurde zu den
bevorstehenden Änderungen bei der Umsatzbesteuerung der öffentlichen
Hand ab 2017 von dem Gemeindegremium einstimmig beschlossen,
dass im Gesetz vorgesehene Wahlrecht auszuüben, das den Kommunen
einräumt, mit der Frage der Umsatzsteuer bis einschließlich
2020 so umzugehen wie bisher. Unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen
und Anfragen berichtete der Vorsitzende seinen Ratskollegen
über folgende Angelegenheit:
- Über die eingerichtete zentrale Vergabestelle in der Verbandsgemeinde
Diez
- Die Höhe der von der Ortsgemeinde zu entrichtenden Verbandsgemeindeumlage
für das Haushaltsjahr 2016.
- Über das Ergebnis der Sicherheitsüberprüfung des Kinderspielplatzes
in der Gemeinde.
- Über die Fertigstellung des Grünschnittsammelplatzes der Gemeinde.
- Über den abgeschlossenen Grundstückskauf an der Hauptstraße.
Die Ratssitzung schloss anschließend mit dem Punkt Verschiedenes.
[Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite
unter Ratsinformation]

16:15 Uhr|WK Support|druckvorschau



 




Diez Wetter
© Ostseeadler.de